Rahmenplan

 

Der Rahmenplan als Richtschnur für zukünftige Entwicklungen

Keine kommunale Pflichtübung, sondern ein freiwilliges Instrument der Stadtplanung: Der städtebauliche Rahmenplan dient als Richtschnur für die zukünftige Entwicklung eines Stadt‐ teils oder Stadtbezirks und ist rechtlich völlig unverbindlich. Die Bezeichnung findet sich in keinem Gesetz, es gibt keinerlei Vorschriften, die Form und Ablauf regeln. Im Rahmenplan sind Probleme und Perspektiven eines Quartiers enthalten, in der Stadt Reutlingen dürfen aber auch die Anregungen der betroffenen Bewohner in keinem Rahmenplan fehlen.

Da für die Erarbeitung eines Rahmenplans keinerlei rechtliche Vorschriften existieren, ist auch die Bürgerbeteiligung nicht zwingend Bestandteil des Verfahrens, in Reutlingen indes‐ sen hat sie sich längst als solcher etabliert. Der Rahmenplan Oststadt beispielsweise basiert auf den Ergebnissen der sogenannten vorgezogenen Bürgerbeteiligung im Jahr 2008, kon‐ kret handelt es sich bei diesen Ergebnissen um Anregungen, die engagierte Oststadtbewoh‐ ner in Arbeitsgruppen zusammengestellt haben. Der „Experte vor Ort“ spielt in allen Rah‐ menplänen der Reutlinger Stadtverwaltung eine wichtige Rolle – das Wissen und die Erfah‐ rungen der Bürgerschaft, so das Prinzip des städtischen Amtes für Stadtentwicklung und Ve‐ rmessung, sollen so früh wie möglich in den Planungsprozess einfließen.

Um die Ziele des Rahmenplanes umzusetzen, bedarf es weiterer Maßnahmen. Muss dafür beispielsweise Baurecht geschaffen oder geändert werden, erfolgt dies mittels Bebauungs‐ plänen. Das Baugesetzbuch regelt die Aufstellung von Bebauungsplänen. Es schreibt vor, dass im Rahmen von Bebauungsplanverfahren die Öffentlichkeit – in der Regel sogar zwei‐ mal – zu beteiligen ist. Die Vorschriften zur Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Aufstellung von Bebauungsplänen gelten unabhängig davon, ob die Stadt im Vorfeld einen städtebaulichen Rahmenplan unter Beteiligung der Bürgerschaft erstellt hat oder nicht.

Stefan Dvorak
Leiter des Amts für Stadtentwicklung und Vermessung
Reutlingen

 

Der städtebauliche Rahmenplan

Ein städtebaulicher Rahmenplan ist ein informelles Instrument der Stadtverwaltung, um Probleme und Perspektiven einer Stadt auszuloten. Er steht dabei zwischen Flächennutzungsplan und Bebauungsplan. Der Rahmenplan ist rechtlich nicht verankert und wird erst mit der Umsetzung im Bebauungsplan bindend. Ist der Rahmenplan bereits durch eine vorgezogene Bürgerbeteiligung abgesegnet, kann das Genehmigungsverfahren des Bebauungsplans abgekürzt werden.

Zusammengefasst bedeutet dies: Ist der Rahmenplan der Oststadt in diesem Umfang beschlossen, muss zunächst erstmal gar nichts passieren. Sollte dann aber eine spezielle Verkehrsführung oder ein geänderter Bebauungsplan von Nöten sein, kann er von der Stadtverwaltung schnell und ohne Bürgerbefragung nach den Vorgaben des Rahmenplans beschlossen werden.

Quellen:

Wikipedia:

de.wikipedia.org/wiki/Rahmenplan

Informationen der Stadt Koblenz: 

www.koblenz.de/bauen_wohnen/k61_staedtebauliche_rahmenplanung.html

 

 

Statements zum Rahmenplan Oststadt

Als grüne Lunge für die Innenstadt unverzichtbar - 31.08.2009

Nachtruhestörung befürchtet - 24.08.2009

Kulturmagnet Planie - 14.07.2008